FDP.Die Liberalen
Stäfa
Ortspartei Stäfa
15.03.2018

Wie funktioniert eigentlich unsere Gemeinde?

Eine zahlreiche Zuhörerschaft fand sich kürzlich zu einer von FDP-Mitglied Ruedi Blattmann und –Präsident Michael Schäppi organisierten Veranstaltung zu diesem Thema  im „Rössli“ ein.

Gemeindepräsident Christian Haltner wies eingangs darauf hin, wie wichtig das gute Funktionieren von Behörden und Verwaltung sei und wie sehr es darauf ankomme, Steuer- und Gebührengelder optimal einzusetzen.

Als Chef der Verwaltung bezeichnete sich Gemeindeschreiber Daniel Scheidegger sowohl als Diener wie auch als König. Als letzterer vor allem, wenn es um Lösungen aus schwierigen, oft ausweglos  scheinenden Situationen gehe und es dann gelte, sozusagen einen „Königsweg“ zu finden. Ausschlaggebend sei für die Verwaltung stets das Legalitätsprinzip, denn für jede Tätigkeit brauche es eine gesetzliche Grundlage. Als besonders kostspielig nannte Scheidegger in unserer digitalen Welt die Investitionen in die  entsprechende  Infrastruktur und als problematisch die zunehmende Aushöhlung der Gemeindeautonomie durch kantonale Instanzen.

Der Reihe nach berichteten dann die  sechs Abteilungsleitenden über ihr Tätigkeitsgebiet und ihre Herausforderungen. Thomas Baumann leitet den Fachbereich „Soziales“ und berichtete vor allem über wirtschaftliche und persönliche Hilfe sowie die Betreuung der der Gemeinde zugewiesenen Asylsuchenden (zur Zeit 99 Personen). Ihm persönlich untersteht sodann der Bereich „Kind, Jugend und Familie“. Einer Fülle von Problemen begegnet auch die Abteilung „Hochbau“, wie deren Leiterin Marlies Morger berichtete. Sie reichen etwa vom laufenden Unterhalt von Liegenschaften (2017 für 1,8 Mio. Franken), Baubewilligungen und Raumplanung, der Umnutzung des Rudolfheims (Antrag an die nächste Gemeindeversammlung) und der sie  zur Zeit stark beanspruchenden Schulraum-Planung. Bei der Darstellung des Bereichs „Finanzen“ erläuterte Frank Hänni das Rechnungs- und Steuerwesen. HRM2 werde 2019 eingeführt, führe zu einer aussagekräftigeren Rechnungslegung, erlaube indessen nur noch graduelle und keine zusätzlichen Abschreibungen mehr.

Ruedi Haug konnte als Leiter der Abteilung „Sicherheit“ auf die FDP-Veranstaltung vom 24. Oktober 2017 hinweisen, an welcher der Bereich „Sicherheit“ mit Polizei, Feuerwehr und Zivilschutz ausführlich zur Sprache kam. Bei der Feuerwehr entfallen zur Zeit 12 tüchtige Frauen auf einen Totalbestand von 70 Personen. Ralf Gees leitet den Bereich „Tiefbau“ erst seit Beginn dieses Jahres. „Strassen, Plätze, Wege, Bäche und deren Hochwasserschutz, aber auch Bootsplätze und die gesamte Abwasserreinigung“ lauteten hier die Stichworte. Ebenso neu im Amt ist Erich Maag, dem als neuem Substitut des Gemeindeschreibers die Abteilung „Gesellschaft“ unterstellt ist, mit den Bereichen Einwohnerdienst, Alter und Gesundheit, Abfallbewirtschaftung, aber auch Seebäder und Friedhöfe.

Bevor zum Umtrunk übergegangen werden konnte, wurde noch eine Reihe von Fragen beantwortet. Scheidegger wies zudem darauf hin, dass die Präsentationen eigentlich noch mit den Themen „Elektrizität und Wasser“ sowie „Schule und Heime“ ergänzt werden müssten.